Presse-Informationen

 

http://www.flughafen-bi.de/

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/100-montagsdemo-zum-flughafenausbau-in-frankfurt-12945941.html
http://www.focus.de/regional/frankfurt-am-main/demonstrationen-ueber-2000-laermgegner-bei-100-montags-demo-im-flughafen_id_3856976.html
http://www.fr-online.de/flughafen-frankfurt/kommentar-zur-100--montagsdemo-wiederkehrende-mahnung,2641734,27153340.html
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/2000-laermgegner-bei-100-montags-demo-im-flughafen-12947564.html
http://www.fr-online.de/flughafen-frankfurt/frankfurter-flughafen-montagsdemo-4000-heizen-fraport-ein,2641734,27179196.html
http://www.taz.de/100-Montagsdemo-in-Frankfurt/!138746/
http://www.fuldaerzeitung.de/artikelansicht/artikel/2418923/regional+hessen/uber-2000-larmgegner-bei-100-montags-demo
http://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/rhein-main/ueber-2300-laermgegner-bei-100-montagsdemo-am-flughafen-in-frankfurt-buh-rufe-fuer-minister_14152883.htm
http://www.da-imnetz.de/nachrichten/rhein-main/fluglaermdemo-frankfurt-herr-wazir-hoeren-sie-3570449.html
http://www.echo-online.de/region/rhein-main/Die-Montagsdemo-wird-100;art7943,5054517
http://www.echo-online.de/region/rhein-main/100-Montagsdemo-am-Flughafen-Frankfurt;art7943,5058179
http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Sie-sind-gekommen-um-zu-laermen;art675,859489
http://www.swr.de/landesschau-rp/notizen-am-19-100/-/id=122144/did=13423204/nid=122144/1ies7ax/index.html
http://www.groden-kranich.de/anlaesslich-der-bevorstehenden-100-montagsdemo-am-frankfurter-flughafen-wendet-sich-die-mainzer-cdu-bundestagsabgeordnete-ursula-groden-kranich-an-die-fluglaerm-buergerinitiativen/
http://www.welt.de/regionales/frankfurt/article128199296/Ueber-2000-Menschen-protestieren-gegen-Fluglaerm.html
http://www.ffh.de/news-service/ffh-nachrichten/nController/News/nAction/show/nCategory/rheinmain/nId/42997/nItem/fluglaermgegner-erwarten-volles-haus-zur-100-montagsdemo.html
http://www.rhein-zeitung.de/region/dpa-landesdienst_artikel,-Ueber-2000-Laermgegner-bei-100-Montags-Demo-_arid,1154146.html
http://www.ardmediathek.de/hr-fernsehen/hessenschau/100-montagsdemo-gegen-fluglaerm-im-terminal?documentId=21413852
http://www.lebenswertesmainz.de/termine-ereignisse-und-veranstaltungen/100-montagsdemo-terminal-1-frankfurt-flughafen/
http://www.mainzund.de/100-montagsdemo-frankfurter-flughafen/
http://www.wormser-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/ueber-2000-laermgegner-bei-100-montags-demo_14152897.htm
http://www.bild.de/regional/frankfurt/fluglaermgegner-erwarten-volles-haus-zur-36037052.bild.html
http://swrmediathek.de/player.htm?show=b5507010-df8c-11e3-9cb1-0026b975f2e6

 

 

19.03.2014 - Süd-BIs: Planfeststellungsbeschluss zum Flughafenausbau ist noch nicht lange nicht bestandkräftig! Bürgerbeteiligung bei Festlegung von Flugrouten umstritten!

 

Das zweite Treffen der regionalen Bürgerinitiativen aus Mörfelden-Walldorf, Groß-Gerau, Nauheim, Trebur, Rüsselsheim und der Interessengemeinschaft zur Bekämpfung des Fluglärms (IGF) e. V. aus dem Süden und Südwesten des Frankfurter Flughafens fand statt.

 

Diese Gemeinden und ihre BürgerInnen sind dreifacher Weise betroffenen:

• seit 30 Jahren durch die Abflüge von der Startbahn 18 West,

• seit dem 1. Juli 2013 durch das nur auf den Abflugrouten der STW von der Lufthansa AG praktizierte Flachstartverfahren

• und betroffen durch die sogenannte Südum(über-)fliegung, die erst seit Inbetriebnahme der neuen Landebahn Nordwest vor zweieinhalb Jahren existiert.

 

In einer einleitenden Beurteilung zeigte Dirk Treber, Vorsitzender der IGF, auf, dass die Hessische Landesregierung und die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und SPD in Wiesbaden aufgrund der gravierenden Mängel hinsichtlich wichtigster Beurteilungsgrundlagen wie den Prognosen zum Luftverkehrsaufkommen, der Schaffung neuer Arbeitsplätze, den unkalkulierbaren Risiken durch Vogelschlag und Wirbelschleppen, der unverändert hohen Lärm- und Schadstoffbelastungen nicht bereit sind, den grob fehlerhaften Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Frankfurter Flughafens aufzuheben.

 

Aus dem vorliegenden Gutachten von RA Dr. Martin Schröder (München), im Auftrag der Städte Hattersheim, Flörsheim und Hochheim und der dazu vorliegenden Bewertung durch die RAin Joy Hensel aus Wiesbaden, Ruhebeauftragte der Stadt Hattersheim, wird bestätigt, das es genügend Handlungsspieltraum für das Verkehrsministerium gibt. Es muss nur politisch gewollt sein.

 

Die von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wasir angestrebte gleichzeitige Verfolgung der Ziele „die Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens zu gewährleisten“ und „die Umweltbelastungen für die in den Anliegerkommunen lebenden Menschen zu reduzieren“, komme einer Quadratur des Kreises gleich. Das, was jetzt als Verbesserungsziele angestrebt werde, z.B. längere Lärmpausen auf bestimmten bahnen ist eine reine Lärmumverteilung, sie reiche aber noch nicht einmal aus, um den kommenden Lärmzuwachs folge der geplanten fünfzigprozentigen Steigerung der Flugbewegungen bis zum Jahr 2025 auszugleichen.

 

Dass bei Flugroutenfestlegungen die Öffentlichkeit stärker einbezogen werden müsse, war unumstritten. Welche Folgen allerdings eine „Demokratisierung“ der Flugroutenfestlegung und damit der Lärmverteilung nach sich zöge, wurde durchaus kontrovers diskutiert.

 

Unbestritten blieb die Feststellung, dass die Wahlergebnisse auch in den Flughafenanliegergemeinden den Parteien, die den den Ausbau befürworten, klare Mehrheiten erbracht haben.

Diskussion darüber, mit welchen Aktionen man dennoch diese Mehrheiten für eine kritische Haltung gegenüber dem Flugverkehrsausbau gewinnen könne, nahm in der gut besuchten Versammlung im Gross-Gerauer Kulturcafé –Saal breiten Raum ein.

 

Die jeden Montag im Terminal 1 stattfindenden Demonstrationen sollten durch Rathaus-, Partei- und Politikerbesuche vor Ort ergänzt werden. Es solle zukünftig nicht immer nur die Fluglärmbelastung in den Mittelpunkt gestellt werden, sondern auch die Schadstoffbelastungen, die mit dem Flughafenbetrieb verbundenen Sicherheitsrisiken und die Entwicklung eines negativen regionalen und sozialen Strukturwandels für die gesamte Region die durch die geplante Weiterentwicklung des Flughafens hin zur Airport-City Frankfurt eintreten wird.

 

Bei dem Treffen der Süd-BIs wurde vereinbart, dass durch Veranstaltungen mit prominenten Grünen, z.B. den Ministern in Wiesbaden oder der grünen Regierungspräsidentin in Darmstadt, deren Regierungshandeln mit ihren Parteibeschlüssen und Wahlaussagen konfrontiert wird.

 

Durch den engeren Zusammenschluss der verschiedenen BIs im Bereich der Südumfliegung will man an Handlungsmöglichkeiten gewinnen und auch die Arbeit des Bündnisses besser unterstützen.

 

Da die Zeitplanung der Fraport AG den Beginn des Baus von Terminal 3 noch in 2015 vorsehe, müsse im kommenden Frühjahr mit der Enteignung und Rodung des Treburer Waldes gerechnet werden. Dem wollen die Süd-BIs aber keinesfalls kampflos zusehen. Schon im Sommer soll es im Treburer Oberwald zu verschiedenen interessanten Aktionen kommen, damit möglichst viele Menschen den Weg dorthin finden und sich für den Schutz des Waldes engagieren können.

 

Vorbereitet wurde die 95. Montagsdemo am 31. März, die gemeinsam von den Süd-BIs gestaltet werden wird. Aufgrund der zahlreichen Ideen für neue Aktivitäten für die nächste Zeit, wollen die BI-Gruppen häufiger zu gemeinsamen Treffen zusammenkommen.

 

 

 

19.03.2014 - Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigt

Planfeststellungsbeschluß ist noch nicht rechtskräftig und damit  nachträglich korrigierbar!

Der hessische VGH bestätigt unsere Aussagen vom Wahlkampf  daß die Genehmigung des Flughafenausbaus noch nicht bestandskräftig ist.

Damit bestätigt der hessische VGH nachträglich, dass die Behauptungen der hessischen SPD und auch der Landesgrünen, man müsse sich mit der bestehenden Rechtslage zum Ausbau arrangieren,  sprich:  man könne nichts mehr am Planfeststellungsbeschluss ändern - sachlich  falsch sind. 60 Verfahren gegen den Ausbaubeschluss stehen noch aus.

Klaus Marx - Lebenswertes Mainz

Hinzuweisen ist in an dieser Stelle darauf, dass beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof noch insgesamt ca. 60 Klageverfahren gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main vom Dezember 2007 anhängig sind, die im Hinblick auf die zunächst ausgewählten 13 Musterklagen ausgesetzt worden waren. Nach dem rechtskräftigen Abschluss der Musterverfahren durch Urteile bzw. Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts, das die Entscheidungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs im Wesentlichen bestätigt hat, wurden die Verfahrensbeteiligten der übrigen, bisher ausgesetzt gewesenen bzw. ruhenden Klageverfahren vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof dazu angehört, ob in diesen Verfahren durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung entschieden werden kann.

Diese Verfahrensweise ist in der Verwaltungsgerichtsordnung vorgesehen. Wann mit einer Fortsetzung dieser Verfahren, sei es ohne oder mit einer mündlichen Verhandlung, und mit Entscheidungen zu rechnen ist, lässt sich derzeit nicht absehen.

In den nunmehr wieder aufgenommenen Verfahren wenden sich einige Kläger auch gegen die Umsetzung der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts durch mehrere Planänderungsbeschlüsse des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung. Gegenstand anderer wieder aufgerufener Verwaltungsstreitverfahren - insbesondere der Städte Flörsheim und Raunheim - ist die Gefährdung durch sogenannte Wirbelschleppen. Die Kläger rügen hierzu insbesondere, dass die mit der Planänderung festgesetzte Dachklammerung grundsätzlich unzureichend und die Festlegung der hiervon betroffenen Wohn- bzw. Baugebiete nicht ausreichend bemessen sei.

Mit weiteren Klagen wird der Bau des neuen Terminals 3 angegriffen, der von einigen Klägern als überflüssig erachtet wird. Außerdem wird von einigen Klägern geltend gemacht, die im Zuge des Planungsverfahrens erfolgte Prognose zur Nachfrage nach Luftverkehrsdienstleistungen habe sich als falsch erwiesen. Schließlich werden auch neuere Entwicklungen in der Lärmwirkungsforschung und neue Erkenntnisse bezüglich bestehender bzw. zu erwartender Schadstoffimmissionen und deren Wirkungen in den noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen Klageverfahren vorgebracht.

Ein weiteres, neu eingegangenes Streitverfahren richtet sich gegen die Festsetzung der seit Jahren bestehenden sog. Betriebsrichtung am Flughafen Frankfurt/Main, die nunmehr für fehlerhaft erachtet wird.

Zudem sind mehrere Verwaltungsstreitverfahren gegen die Festsetzung der sogenannten Lärmschutzbereiche um den Flughafen Frankfurt/Main anhängig, von denen möglicherweise eines noch in diesem Jahr verhandelt werden könnte.

Außerdem wird sich der für Luftverkehrsrecht zuständige 9. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs mit einem Verfahren gegen die Vergabe von Bodenabfertigungsdiensten am Flughafen Frankfurt/Main beschäftigen müssen. Ein Mitbewerber sieht sich bei der Vergabe dieser Dienste zu Unrecht übergangen.

Der Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main aufgrund des Planfeststellungsbeschlusses vom Dezember 2007 und die nach letztinstanzlicher Entscheidung der Musterverfahren durch das Bundesverwaltungsgericht zwischenzeitlich erfolgten zahlreichen Planänderungen werden den Hessischen Verwaltungsgerichtshof somit auch in diesem Jahr sowie in den folgenden Jahren noch umfangreich beschäftigen.

Dabei ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass aufgrund der zahlreichen gegen den Planfeststellungsbeschluss vom Dezember 2007 und seine verschiedenen, nachfolgenden Planänderungen noch anhängigen Verwaltungsstreitverfahren dieser Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main derzeit noch nicht bestandskräftig ist.

Zwei weitere Verwaltungsstreitverfahren, die im zweiten Quartal des Jahres 2014(voraussichtlich) verhandelt werden, betreffen direkt bzw. indirekt die An- und Abflugverfahren zum und vom Flughafen Frankfurt/Main. Nähere Einzelheiten hierzu können den Ausführungen unter „3. Ausblick auf wichtige Verfahren im Jahr 2014“ entnommen werden.

 

 

Video – Demo im Wald von Trebur

 

Über 1000 Menschen waren am 2. Februar einem Aufruf des Bündnisses der Bürgerinitiativen gegen den Flughafenausbau (BBI) zu einem Protestspaziergang im Treburer Oberwald gefolgt.

 

Direkt an der A 5 zwischen Neu-Isenburg-Zeppelinheim und dem Norden von Mörfelden-Walldorf sollen für einen neuen Autobahnanschluss des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen 6 ha Wald gerodet werden.

 

Alle Waldflächen gehören der Gemeinde Trebur. Die Gemeindevertretung von Trebur hat einen Verkauf ihres Waldes an die Fraport AG abgelehnt. Der Bannwaldstatus des Treburer Oberwaldes ist bereits aufgehoben. Es drohen ein Enteignungsverfahren und die vorzeitige Inbesitznahme durch die Fraport AG.

 

Die Bürger informierten sich anhand von Infotafeln, Flyern, Gesprächen, bei Kaffee und Kuchen sowie bei drei Waldbegehungen direkt vor Ort über die betroffenen Flächen.

 

Unterwegs waren sie etwas irritiert, als sie an gefällten Bäumen - nach Informationen der BI aus regulärer Forstwirtschaft - vorbeigingen. Deutlich wurde ihnen dabei, dass dieses Schicksal einzelner Bäume dem ganzen Treburer Oberwald droht. Die Bürgerinitiativen werden daher ihre Protestaktionen fortsetzen.

 

http://www.youtube.com/watch?v=-kboGc6ft0M

 

 

 

 

Süd-BIs laden zur Waldbesichtigung in den Treburer Oberwald ein

 

 

Für Sonntag, den 2. Februar 2014 um 14. Uhr laden die Bürgerinitiativen aus dem Süden des Frankfurter Flughafens zu einer Besichtigung des Treburer Oberwaldes ein. Die Bürgerinitiativen aus Trebur, Nauheim, Rüsselsheim, Groß-Gerau, Mörfelden-Walldorf und der Interessengemeinschaft zur Bekämpfung des Fluglärm 3möchten gemeinsam mit der interessierten Bevölkerung das Waldareal östlich der A 5 zwischen dem Autobahnanschluss Zeppelinheim und dem Walldorfer Badesee besichtigen. Um das neue Terminal 3 besser an die vorhandene Verkehrsinfrastruktur anzubinden, soll in diesem Bereich eine zusätzliche Autobahnabfahrt gebaut werden.

 

 

Für diesen neuen Autobahnanschluss zum Terminal 3 soll weiterer Bannwald gerodet werden.

 

Die Gemeindevertretung von Trebur hat ein Kaufangebot der Fraport AG abgelehnt.

 

 

Es droht eine Enteignung des Gemeindewaldes und/oder die vorzeitige Inbesitznahme mit anschließender Rodung.

 

Der Bannwaldstatus wurde bereits aufgehoben.

 

Die BIs demonstrieren vor Ort gegen die Zerstörung der Natur und unseres Lebensraumes durch den Frankfurter Flughafenausbau.

 

Die BI-Gruppen rufen die Bevölkerung dazu vor, vorbeizukommen, sich zu informieren und vor Ort Flagge zu zeigen.

 

Bei der Waldbegehung gibt es Informationen sowie Kaffee und Kuchen.

 

WEGBESCHREIBUNG

 

Der gefährdete Treburer Wald liegt nicht bei Trebur, sondern östlich der A5, zwischen dem Frankfurter Flughafen und Neu-Isenburg-Zeppelinheim.

 

Mit dem Auto: Über A5, Ausfahrt Zeppelinheim (südlich des Frankfurter Kreuzes A5/A3), Richtung Zeppelinheim, Parkmöglichkeit erste Straße links (Zufahrt ehemalige Recreation Area).

 

Mit der S-Bahn: Bahnhof Zeppelinheim, durch die Unterführung auf Kirschschneise, nach 200 Meter links auf unbefahrene Straße, etwa 600 Meter bis zum Treffpunkt.

 

Von Mörfelden-Walldorf: Von Nordendstraße 86 zu Fuß oder Rad durch die Bahnunterführung, dann links an der Autobahn entlang, der Weg schwenkt dann von der Autobahn weg, ca. 1.500 Meter.